Zu den Beiträgen hier anklicken

Wetzlars Grüne möchten nach der Kommunalwahl 2011 ein hauptamtliches Magistratsmitglied stellen - egal mit wem sie koalieren.           Grüne Inhalte werden in Wetzlar schon seit Jahren überwiegend von der SPD vertreten.

Den Wetzlarer Bürgern präsentiert sich Mitte 2010  eine Regierungskoalition im Rathaus, die zunehmend unfähiger wird, diese Stadt zu regieren. In entscheidenden Fragen bekommt sie Mehrheiten nur noch zusammen, wenn bei Abstimmungen vorab die Disziplinierungswerkzeuge gezeigt worden sind. Und so scheint Achim Beck nicht der einzige zu sein, der gegenwärtig auf der Suche nach seinem Rückgrat ist

Journalistisches Experiment gescheitert: Verlagsgruppe Wetzlardruck GmbH stellt Marburger Regionalaussgabe, mit der 1997 die Monopolstellung der Oberhessischen Presse geknackt werden sollte, ein. Die eigenen Leser erfahren dies, wie so oft, zuletzt.

Wetzlarer SPD fordert heimische Landtagsabgeordnete auf, gegen eine Verlagerung des Arbeitsgerichtes zu stimmen

Die Mobilität in einer Stadt wird nicht nur durch das Auto gewährleistet sondern auch durch den Fußgänger-, Bus- und insbesondere Fahrradverkehr. Wenn es um die Bedingungen für die Radfahrer geht, dann ist die Nachbarstadt Gießen Wetzlar meilenweit voraus.

Das Behördensterben in Wetzlar geht weiter: Nachdem unter der CDU/FDP/FWG - Rathaus- koalition in den letzten Jahren Zug um Zug Arbeitsplätze abgebaut und verlagert worden sind, wackelt anscheinend jetzt das Wetzlarer Arbeitsgericht.

Die Wetzlarer SPD hat heute in einem feierlichen Rahmen zum ersten Mal den Lina-Muders-Preis verliehen. Etwa 80 Gäste waren gekommen, um der Verleihung des mit 500 Euro dotierten Preises beizuwohnen.

Enwag schaltet fragwürdige Imageanzeigen: „1.000 Liter Wasser für nur 2,09 Euro  ...zu teuer?“      Zu teuer!

Die  Stimmverweigerung von sechs Stadtverordneten der CDU/FWG/FDP – Koalition bei der vorgesehenen Wiederwahl des Baudezernenten Achim Beck (CDU) am 24. Februar 2010  hat die Wetzlarer Kommunalpolitik ganz schön  durcheinander gewirbelt. Die als Routinevorgang angelegte Personalie, die für die Koalition ebenso blamabel wie überraschend scheiterte, hinterlässt im Rathaus nicht nur politische Schockwellen -  sondern auch und vor allen Dingen Ratlosigkeit.

SPD trägt die Vorplanungen zur Modernisierung und zur barrierefreien Gestaltung  des Bahnhofsumfeldes mit. Nach  Ansicht der SPD-Stadtverordnetenfraktion stellt der vorliegende Vorentwurf zur Modernisierung  und zu barrierefreien Gestaltung des Wetzlarer Bahnhofsumfeldes  eine ebenso attraktive wie auch funktionale Lösung dar. Zwar bedürfte der Plan noch seiner konsequenten Weiterentwicklung und es seien offene Fragen zu klären, doch könne seine Fraktion die aktuelle Vorlage mittragen, betonte stellvertretender Fraktionsvorsitzender Manfred Wagner.

Hessisches Behinderten-Gleichstellungsgesetzes  in der Stadt Wetzlar uneingeschränkt anwenden Die SPD-Stadtverordnetenfraktion hat jetzt einen Antrag ins Parlament eingebracht, wonach auch in Wetzlar das Hessische Behindertengleichstellungsgesetz (HessBGG) ohne Einschränkungen Anwendung finden soll. Die Sozialdemokraten sehen in dieser durch die Neufassung des Gesetzes gegebenen Alternative eine Chance, um die Belange der Menschen mit Behinderungen in Zukunft auch in Wetzlar konsequent zu berücksichtigen.

Scheinheilig: Wetzlarer FDP und FWG werfen Lahn-Dill-Kreis mit einer Verschuldung von 1100 Euro pro Kreisbürger  vor nicht ausreichend zu sparen, verantworten aber selbst eine pro-Kopf-Verschuldung von 1825 Euro in der Stadt Wetzlar.

Selbstzweifel sind der Wetzlarer Rathauskoalition von CDU / FDP und FWG eher fremd:  Entschieden ist entschieden, dabei bleibt es, auch wenn es falsch war -  und Schluß und Aus !  So hat die Koalition  vor einiger Zeit auf Vorschlag des zuständigen Baudezernenten Achim Beck (CDU) entschieden, das Wetzlarer Rathaus konventionell mit Gas zu heizen. Ein von der Enwag bestelltes Gutachten stellt jetzt fest, dass ein Blockheizkraftwerk im Rathauskeller für die  städtischen Finanzen ein Segen wäre.

Wetzlarer Freibad: Wird die notwendige Sanierung unterlassen, weil Prestigeobjekte der
CDU/FDP/FWG - Koalition Vorrang haben ?


Das Wetzlarer Stadtparlament hat in seiner Sitzung am 7. Oktober 2009 mit den Stimmen von CDU, FWG und FDP den Bischoffener Bürgermeister Harald Semler, parteilos, zum Nachfolger des nur eine Wahlperiode amtierenden Stadtrates Peter Hauptvogel gewählt. Die SPD lehnte ebenso wie Bündnis 90/Die Grünen diesen Personalvorschlag ab. Fraktions-Vize Manfred Wagner trug für die Sozialdemokraten die Gründe vor. Hier gehts zu seinem Redebeitrag

Stadtpass - SPD-Initiative abgelehnt, jetzt regt sich Widerstand

Dass der Zustand der Wetzlarer Strassen beklagenswert ist,  ist keine neue Erkenntnis. Über Jahre hinweg wurde kaum etwas in die Reparatur von städtischen Strassen und Gehwegen investiert - und so sehen diese auch aus. Verantwortlich hierfür ist in erster Linie Wetzlars Stadtbaurat Achim Beck (CDU).

Chinesisches Pflaster in der Hauser Gasse - hält Wolfram Dette Wort? Manfred Wagner hatte u.a. die Barrierefreiheit zu einem zentralen Thema seines Oberbürgermeisterwahlkampfes gemacht. Dabei rügte der SPD-Bewerber insbesondere das „Chinesische Pflaster“  in der Hauser Gasse. Dieser Belag macht es bis zum heutigen Tage sowohl  Menschen mit einer Mobilitätsbeeinträchtigung als auch solchen ohne Handicap unmöglich, diese Altstadtstraße  leicht zu passieren

Die WNZ titelte nach der jüngsten Stadtverordnetensitzung, die Vorlage zur Beteiligung der enwag an der thüga bleibe wegen vieler noch zu klärender Fragen der Fraktionen im Geschäftsgang. „Dies ist eine Lesart und wohl die für Oberbürgermeister Wolfram Dette schmeichelhafte“, erklärte der SPD-Fraktions-Vize Manfred Wagner. Den Tatsachen dürfte viel eher aber der Umstand entsprechen, dass der Oberbürgermeister von der sogenannten „Bürgerlichen Koalition“ aus CDU, FWG und FDP im Regen stehen gelassen wurde und noch nicht einmal in den eigenen Reihen eine Mehrheit für diese Finanzanlage fand

Wie barrierefrei ist Wetzlar wirklich? Wo gibt es nach wie vor Hürden, die Menschen mit Geh- oder Sehbehinderungen, aber auch Eltern mit Kinderwagen, Erreichbarkeit und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erschweren?

Klar ist, der Wetzlarer Amtsträger Oberbürgernmeister Wolfram Dette ist nicht unter den mehreren hundert Amtsträgern, gegen die   staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren wegen Vorteilsannahme eingeleitet wurden. Kommunale Mandatsträger, die in Aufsichtsgremien kommunaler Stadtwerke sitzen, waren bundesweit ins Visier der Staatsanwaltschaften wegen der Annahme offensichtlich großzügig spendierter Dienstreisen von Energiekonzernen  geraten. Ob gegen die Privatperson Dette staatsanwaltschaftliche Ermittlungen in der Sache eingeleitet wurden, geht die Stadtverordneten nicht wirklich etwas an - meint Dette.

Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft gegen mehrere hundert kommunale Wahlbeamte ? Sind auch Wetzlarer Magistratsmitglieder betroffen ? SPD stellt diesbezügliche Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung.

„Unser Ziel ist eine Stadt, in der das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen in allen Lebensbereichen die gesellschaftliche Normalität darstellt. Und dies bedeutet u.a., dass die Einrichtungen der Stadt für alle Menschen gleichermaßen zugänglich sein müssen“, erklärte der OB-Kandidat der Wetzlarer SPD, Manfred Wagner, im Rahmen der Aussprache des Wetzlarer Stadtparlaments zur barrierefreien Stadtgestaltung.

Der Kandidat der Wetzlarer SPD für das Amt des Oberbürgermeisters, Manfred Wagner, spricht sich für die Einführung eines Stadtpasses aus. Der „Stadtpass“ soll sicherstellen, dass niemand aus finanziellen Gründen auf die Teilhabe an den kommunalen oder kommunal geförderten Angeboten verzichten muss. Nach Ansicht Wagners spanne sich der Bogen von der vergünstigten Nutzung des ÖPNV, über Bildungsangebote der Volkshochschule bis hin zu kulturellen Angeboten (Museen, Festspiele etc.).

„Bevor städtische Mittel in die Umgestaltung der Bahnhofstraße in dem Abschnitt zwischen Buderusplatz und Herkules-Center investiert werden, muss ein Entwicklungskonzept für diesen Bereich erarbeitet werden“, so die Forderung des Oberbürgermeister-Kandidaten der Wetzlarer SPD, Manfred Wagner. In dieses Konzept möchte Wagner den rückwärtigen Bereich der Bahnhofstraße bis zur Inselstraße ebenso eingebunden wissen, wie das Grundstück des ehemaligen Kaufhauses „Mauricius“, aber auch den Lahnhof.

Jahrelang Sanierung gebetsmühlenartig von Wetzlars SPD eingefordert - Wetzlars Busbahnhof wird neuerdings von den Freien Wählern entdeckt. Offensichtlich ist ein führendes FW - Mitglied einmal mit dem Bus gefahren und war dann ganz erschrocken.

Das Grasmaul - Die Stadtteilzeitung der Garbenheimer SPD. Folgende Themen: - Freie Wähler verhindern Lärmschutz;  Maulkorb für die Garbenheimer Feuerwehr, Sauberes Garbenheim - Verwaltung ignoriert eigene Satzung; Stützmauer Wacholderberg - Anwohner wehren sich

SPD- Antrag über den Wegeausbau am Niedergirmeser Weg abgelehnt.

Wie Stadtwerke auf dem Energiemarkt die Herausforderungen der Zukunft angehen, kann man in Wetzlars Nachbarstadt Giessen sehen. Das Gegenteil ist in Wetzlar der Fall: Der CDU/FWG/FDP Magistrat fährt auf Sicht die Enwag an die Wand. Kraft-Wärme-Kopplung, alternative Energieformen, Schwimmbadheizung mit Solarthermie etc. hat man bislang erfolgreich verhindern können - und freut sich noch darüber.

Mit Kraft - Wärmekopplung gegen die Klima-Killer: Ohne großen Aufwand liesse sich der Wirkungsgrad von Großkraftwerken massiv steigern. Voraussetzung dafür ist, dass der politische Wille hierzu vorhanden ist. Den Energieriesen würde dies, nach dem Motto, “Gut für das Klima, schlecht fürs Geschäft” weniger in den Kram passen

Chance für Garbenheimer Neubaugebiet nutzen: Dezentrale Energieversorgung durch Blockheizkraftwerk soll geprüft werden. Antrag in der Garbenheimer SPD Stadtverordneten Brigitte Droß von der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen. Erstmals soll für ein neu zu erschließendes Wetzlarer Baugebiet geprüft werden ob sich die Nutzung alternativer Energieversorgungssysteme wirtschaftlich darstellen läßt .

Lahnaue zwischen Garbenheim und Naunheim - Lassen sich Naturschutz und Freizeitnutzung unter einen Hut bekommen ?

 

Kaum zu glauben – „Spantenbauwerk“ steht vor kostenträchtiger Erneuerung

11. Oktober 2009 An dem sogenannten „Spantenbauwerk“ – also der Verkleidung der B 49 Hochstraße im Bereich des Fußgängerüberweges zwischen Forum und Bahnhofstraße - scheiden sich in Wetzlar die Geister. Die selbsternannte „Bürgerliche Koalition“ um Wolfram Dette, Achim Beck & Co. sieht die im Jahr 2005 für nahezu 320.000 Euro geschaffene Verkleidung der Hochstraße als ganz wesentliches Element an, um Kundenströme aus dem Forum in die Bahnhofstraße zu lenken.

Viele Bürgerinnen und Bürger schütteln aber nach wie vor den Kopf über diese Holzverkleidung. Sie vermögen weder die damaligen Investitionskosten noch die Tatsache nachzuvollziehen, dass die Spanten nahezu dauerhaft mit großen energiefressenden Scheinwerfern angestrahlt werden.

Jetzt ist eine erste kostenträchtige Sanierung der Spanten erforderlich.  Rund 25.000 Euro wird sie die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler kosten. Nach Ansicht von Manfred Wagner durchaus ein beachtlicher  Betrag – gerade in Zeiten in denen viele Maßnahmen mit Hinweis auf den klammen Stadtsäckel abgelehnt werden.

 

SPD: Budgetrecht des Stadtparlaments wird zunehmend missachtet:

Magistrat verfährt nach „Gutsherrenart“

13. Mai 2010 Wetzlar hat einen Haushalt mit tiefroten Zahlen. Wer meint, der Magistrat suche in diesen schwierigen Zeiten verstärkt den Kontakt und die Abstimmung mit dem Stadtparlament, der sieht sich getäuscht. „Wenn es um Großprojekte geht, dann blendet der Magistrat das Budgetrecht des Stadtparlaments gerne aus“, kritisierten SPD Fraktionsvorsitzender Jörg Kratkey und sein Stellvertreter Manfred Wagner.

Im erst vor wenigen Wochen beschlossenen Haushalt der Stadt Wetzlar steht kein müder Cent für die Sanierung des Kunstrasenplatzes am Klosterwald. Der Tagespresse konnten  die Stadtverordneten inzwischen entnehmen, dass eine Landeszuwendung von rund 50.000 Euro für die Herrichtung der Anlage eingeworben werden konnte. Auch wurden sie auf diesem Wege über das Finanzvolumen dieser Maßnahme – nämlich 300.000 Euro - informiert. Kratkey: „Bis zum heutigen Tage haben es weder Oberbürgermeister Dette (FDP) noch Sportdezernent Lattermann (CDU) als nötig angesehen, dem Stadtparlament eine Vorlage zu unterbreiten, auf welchem Weg der städtische Finanzierungsanteil aufgebracht werden soll“.

Neuer Kunstrasen für Sportplatz Klosterwald - 50.000 Euro Landesmittel und 250.000 Euro aus dem städtischen Haushalt. Die
CDU/FWG/FDP - Mehrheit nickt die Pläne des Magistrats ab, obwohl
keiner weiß, wo das Geld  dafür herkommen soll


Als ein weiteres aktuelles Beispiel lenkte Manfred Wagner den Blick auf die Kostenexplosion bei dem Ausbau des Stadions. Gegenüber dem vom Stadtparlament beschlossenen Kostenrahmen verteuert sich das Vorhaben um über 1 Mio. Euro auf mehr als 4 Mio. Euro. Insider mutmaßen, das Ende der Fahnenstange sei damit noch nicht erreicht.

Der Magistrat jedoch taucht ab und tut offensichtlich so, als sei nichts geschehen. Er baut sehenden Auges weiter, vergibt munter Aufträge, ohne dass er sich gegenüber dem Stadtparlament zur Kostenentwicklung erklärt und die Ermächtigung für die Verausgabung weiterer Gelder eingeholt hat. „Dies ist ein klarer Verstoß gegen die Haushaltssatzung“, stellte Fraktions-Vize Manfred Wagner fest. Nach der Satzung sei der Magistrat gehalten, überplanmäßige Ausgaben für Investitionen über 2.500 Euro der Stadtverordnetenversammlung zur vorherigen Zustimmung vorzulegen. Dies habe er zu keinem Zeitpunkt getan, betont der SPD-Politiker.

Die von Bürgermeister Lattermann verantwortete Magistratsvorlage zur Gewährung der Zuwendung an die HSG Wetzlar, die kürzlich von der Mehrheit des Parlaments beschlossen wurde, habe erst gar keinen Finanzierungsvorschlag enthalten. Einen solch gravierenden Mangel – zudem noch in Zeiten der vorläufigen Haushaltsführung - hätte sich im Gegensatz zum Bürgermeister kein Verwaltungslehrling im ersten Lehrjahr ungestraft erlauben dürfen.

„Allein diese Beispiele dokumentieren den liederlichen Umgang mit den städtischen Finanzen und dem Budgetrecht des Stadtparlaments“,  beklagen Jörg Kratkey und sein Vize Manred Wagner. Dieses Verhalten l gegenüber der von den Wetzlarer Bürgern gewählten Stadtverordnetenversammlung lasse sich nur noch als respektlos und selbstherrlich beschreiben.

Leider sei es mittlerweile so, dass die Stadtverordneten der CDU/FWG/FDP-Koalition diese schlechten „Manieren“ inzwischen als ebenso normal betrachteten wie die Beschneidung ihrer ureigensten Rechte. Die SPD-Fraktion werde dem Magistrat dieses Verhalten nicht durchgehen lassen, versprachen Kratkey und Wagner.

Wetzlars schönste Seiten

Die FotoFreunde stellen den „Wetzlar-Kalender 2011“ vor

04.Juli 2010 Herbst und Winter haben ihren besonderen Reiz, sind gegenwärtig zwar noch ein Stück weit weg, doch im „Wetzlar Kalender 2011“ sind sie – besonders stimmungsvoll zudem – bereits präsent. Die FotoFreunde Wetzlar, die seit Jahren einen Monatskalender aus der Domstadt herausgeben, haben ihre jüngsten Impressionen unter dem Motto „neue Bilder einer alten Stadt“ gerade eben vorgelegt. In vielen Wetzlarer Buchhandlungen ist der „Wetzlar-Kalender 2011“ bereits erhältlich.

Die fotografische Qualität der insgesamt 13 Motive ist für einen der ältesten Fotoclubs Deutschlands (gegründet 1931 u.a. von Leica-Fabrikant Ernst Leitz)  selbstverständlich – ebenso die Herausforderung,  durch immer neue Motive und Sichtweisen interessant zu bleiben. Ungewöhnlich denn schon das Titelbild: Goethe und Lotte, Wetzlars wohl berümtestes Beinahe-Paar, im Lottehof. Die Aufnahme entstand bei den „Erlebnis STATT Führungen“ der Wetzlarer Touristen-Info, die den Besuchern Stadtgeschichte hautnahe vermitteln wollen.

Natürlich gilt ein Augenmerk der Kalender-Fotografen seit jeher den besonders pittoresken Plätzen der Wetzlarer Altstadt. Erstaunlich  ist, dass den FotoFreunden immer wieder Neues einfällt, um die touristischen Highlights ins rechte Licht zu rücken. So  beeindruckt eine ungewöhnliche Detailaufnahme der Dom-Architektur (Februar-Bild) wie die in eine winterlich romantische Szenerie verpackte Hospitalkirche (Januar).

Ergänzt werden diese „Pflichtmotive“ im Foto-Kalender für 2011 durch eine Reihe von Aufnahmen, die man so noch nicht in den  „Wetzlar-Kalendern“ frühere Jahre gesehen hat – etwa das ausgesprochen stimmungsvolle September-Bild, aufgenommen nahe des Bismarck-Turms, oder auch das Oktober-Blatt, das die Hermannsteiner Paulskirche in herbstlichem Mantel zeigt.

Der „Wetzlar-Kalender 2011“ ist zum Preis von Euro 16,80 in den Wetzlarer Buchhandlungen sowie bei „Foto Löffler“ erhältlich -  oder auch über: ffw.info@fotofreunde-wetzlar.de 

  Hrsg. SPD - Stadtverband Wetzlar ; V.i.S.d.P. Brigitte Droß,  Bergstrasse 60, 35578 Wetzlar Tel 06441 2092520 ;   Fax: 0180 506034747573 ; email: redaktion @ wetzlar-nachrichten.de;   Veröffentlichung und Weiterverbreitung von Beiträgen und Fotos nur mit Quellenangabe und Genehmigung der Redaktion zulässig;  für namentlich gekennzeichnete Beiträge übernimmt der jeweilige  Autor die alleinige presserechtliche Verantwortung